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Oö: Einzelne Feuerwehren für Katastrophenschutz – Keine Kernaufgabe

Linz (Oö): 16. September 2012 – LRH-Prüfbericht zu Feuerwehrwesen in OÖ: Einzelne Feuerwehren nur mehr für Katastrophenschutz heranzuziehen, geht an Kernaufgabe jeder Feuerwehr vorbei!

Nicht nur Kosteneffizienz, auch Aufrechterhaltung der Schlagkraft sowie rasche Ausrückungs-und Einsatzzeiten müssen bei Feuerwehrreform berücksichtigt werden.

Um festzustellen, wo das Feuerwehrwesen in Oberösterreich im Jahr 2030 stehen soll, wurde im Frühjahr 2009 das Projekt „Feuerwehr 2030“ gestartet. Mehrmals hat nun der Landesrechnungshof das Feuerwehrwesen geprüft.

„Es ist klar, dass der Landesrechnungshof den Kosteneinsatz und die Kosteneffizienz des Feuerwehrwesens genau unter die Lupe nehmen muss. Manche Empfehlungen gehen aber an den Kernaufgaben, was eine Feuerwehr leisten muss und wofür es sie auch gibt, vorbei“, so der Grüne Sicherheitssprecher Markus Reitsamer.

Mit dem Vorschlag, einzelne Feuerwehren zusammenzulegen, sie zu spezialisieren und z.B. nur mehr für den Katastrophenschutz einzusetzen, tut man dem Gesamtsystem keinen guten Dienst. Hauptaufgaben jeder Feuerwehr sind die Brandbekämpfung und technische Einsätze, wie die Bergung nach Autounfällen. Darauf sind die Einsatzkräfte auch ausgebildet. Die Wahrscheinlichkeit für Katastropheneinsätze ist dagegen sehr gering.

„Nur aus geringen Einsparungspotential Feuerwehren zusammenzulegen, sehe ich sehr kritisch: Derzeit erreicht die Feuerwehr jeden Einsatzort in wenigen Minuten nach Alarmierung. Um diese rasche Ausrückungs- und Einsatzzeiten zu gewährleisten, braucht es aber eine bestimmte Personalstärke und Schlagkraft. Bei Zusammenlegungen nimmt man aber bewusst größere Anfahrtswege in damit Anfahrzeiten in Kauf“, so Reitsamer

„Niemand darf aber Angst haben, zu lange im Auto eingeklemmt zu sein oder hilflos beim Brand seines Hauses zusehen zu müssen. Dafür braucht die Feuerwehr auch ausreichend Ressourcen. Nur Leistungskürzungen und damit Versorgungsreduktionen als Zielmaßnahmen zu definieren, ist sicher zu wenig“, erinnert Reitsamer auch daran, dass die Landesfeuerwehrkommandanten ihr System vom Spezialaufgaben, ergänzend zum Grundauftrag bereits jahrelang selbst erfolgreich weiterentwickelten.

„Wir werden die Empfehlungen des Landesrechnungshofs natürlich ausführlich in den Gremien diskutieren. Vor allem werden wir uns aber intensiv mit den Fachleuten der Feuerwehr auseinandersetzen und mit ihnen ein zukunftsfähiges Konzept, dass eine flächendeckende Versorgungssicherheit und Einsatzbereitschaft der Feuerwehren garantiert, weiterentwickeln. Der Landtag wird hier sicherlich die richtigen Entscheidungen treffen“, so Reitsamer.

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