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Nö: LEBIG-Rettungsleitsystem-Konflikt weitet sich aus!

Niederösterreich: Der politische Konflikt um das neue zentrale Leitsystem für Rettungseinsätze in NÖ namens „LEBIG“ hat sich am Freitag, dem 18.2.2005 ausgeweitet. Einig war man sich darüber, dass es bei „LEBIG“ zu Fehlern gekommen war.

Patienten, die lange auf das Rettungsauto warten müssen, und Rettungswagenfahrer, die sich am Einsatzort nicht auskennen. Aus Sicht aller Parteien hatte es eine Reihe von Fehlern bei der Einführung des zentralen Rettungsleitsystems „LEBIG“ gegeben.

Aus Sicht der ÖVP liegt die Verantwortung vor allem bei Gesundheitslandesrat Emil Schabl von der SPÖ. Für die grüne Landtagsabgeordnete Helga Krismer ist das nicht so eindeutig. Sie fordert einen Untersuchungsausschuss des Landtages. „In Niederösterreich wird diese heiße Kartoffel zwischen SPÖ und ÖVP hin und her geworfen“, so Krismer.

Gesundheitslandesrat Schabl räumt Fehler bei der Einführung des Systems ein. Er schlägt einen Qualitätsbeirat vor, der künftige Pannen ausschließen soll. Mit einem Untersuchungsausschuss kann er sich anfreunden. „Ich stimme einem Untersuchungsausschuss zu. Wir haben nichts zu verbergen. Was aufgezeigt gehört, gehört aufgezeigt.“
Nicht so sein Parteikollege, SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger. Er fordert, dass sich Patientenanwalt und Landesrechnungshof der Sache annehmen. Und es müsse mehr Geld für das Rettungswesen in Niederösterreich geben.

Am Geld sei es nicht gelegen, kontert Finanzlandesart Wolfgang Sobotka von der ÖVP. Das Land habe dem Roten Kreuz in den letzten Jahren drei Millionen Euro gegeben. Und ÖVP-Klubobmann Klaus Schneeberger fordert eine bessere Ausbildung der „LEBIG“ Mitarbeiter. „Die Schulung ist das grundsätzliche Element für das Funktionieren eines Systems, und das ist leider im Argen gelegen.“

Für die Pannenserie müssten sowohl Schabl als auch die Zuständigen im Roten Kreuz die Verantwortung übernehmen, sagt Schneeberger.

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ORF Niederösterreich

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